Aktion aus dem Jahr 2016
Bis vor Kurzem noch sollten die TTIP-Verhandlungen leise und heimlich hinter dem Rücken der Zivilgesellschaft stattfinden. Undemokratisch und kaum transparent waren die Verhandlungen und die Dokumente zum Thema Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA. Durch TTIP-Leaks liegen die Dokumente nun offen auf dem Tisch, die Forderungen der USA können nun von jedem eingesehen werden.
Wir sind froh über mehr Transparenz und die neue Möglichkeit sich zu informieren und sich eine eigene Meinung bilden zu können, aber gestoppt ist TTIP durch die Veröffentlichung noch lange nicht. Darum heißt es für uns: weiter auf die Straße gehen und Aufklärungsarbeit leisten. Am Samstag, 28.05.16, waren wir in Aschaffenburg in der Fußgängerzone mit dem Motto 'TTIP- außen Hui, innen Pfui' und haben mit eurer Hilfe über 130 Unterschriften gegen TTIP sammeln können.
Warum gegen TTIP? Abgesehen davon, dass die TTIP-Verhandlungen ohne eine Mitsprachrecht der Bevölkerung über die Bühne gehen sollte, sehen wir auch, dass das Freihandelsabkommen ein hohes Risiko für unsere sozialen, ökologischen und auch kulturellen Standards in Deutschland darstellt. Durch TTIP sollen zum Beispiel Zölle zwischen Europa und den USA weg fallen, um den Handel zu erleichtern. Außerdem sollen andere „nicht tarifäre Handelshemmnisse“ aus dem Weg geräumt werden. Damit ist gemeint, dass alle Differenzen zwischen gesetzlichen Regelungen der USA und EU geebnet werden sollen. Dadurch fallen europäische Verbote und Standards einfach weg. Giftige Chemikalien zum Beispiel, die bisher in der EU verboten, in den USA aber erlaubt sind, könnten dann dank TTIP auch in unsere Geschäfte gelangen - und das völlig legal. Verbraucher-Informationen, Lebensmittelkennzeichnungen (z.B. von genveränderten Nahrungsmitteln), Inhaltsangaben auf Kosmetikverpackungen und zahlreiche Kontrollverfahren, die auf dem Markt für Sicherheit sorgen sollen würde es zukünftig nicht mehr geben. Der einzige Grund: Kosten sparen! Für die Wirtschaft Hui, aber für uns - die Konsumenten - Pfui!