Themengruppe Frieden

+++Studie zum CO2-Fußabdruck des Militärs in Europa+++
Der jährliche CO2-#Fußabdruck des europäischen Militärsektors entspricht den Emissionen von 14 Millionen PKW pro Jahr (mehr als alle Autos in Portugal, Griechenland & Norwegen zusammen). Unter https://act.gp/2NmLLbu findet ihr dazu die Studie von LEFT EU.

+++Externer Veranstaltungshinweis+++
Wie ist es um den CO2-Fußabdruck des Militärs in Europe bestellt? Dieser Frage widmet sich eine neue Studie der Linken im EU Parlament. Vorgestellt wird die Studie am 23.2. per Zoom. https://www.guengl.eu/events/under-the-radar-the-carbon-footprint-of-eu…

+++Deutsche Waffenexporte sichtbar machen+++
Mit Hilfe einer akustischen und visuellen Darstellung möchte Lars Schrodberger die deutschen Waffenexporte sichtbar machen. Mehr Informationen zum Projekt unter https://bergwerk.fhws.de/project/armed-reality/

Online-Seminarangebot: Basis-Seminar Frieden und Abrüstung am 20.03.2021 (10 - 18 Uhr) Anmeldung bis zum 15.03.2021 über GeTSmart: https://learning.greenpeace.de/catalog/view/course/id/818
Da das Friedensteam in diesem Jahr so einiges vor hat, soll dieses Seminar ein Überblick über die Friedensarbeit bieten, damit viele Menschen in den Gruppen die Aktivitäten des Friedens-Teams unterstützen können. 16 Personen können teilnehmen. Wir freuen uns auf eure Anmeldungen! Weitere Seminare sind in Planung.

+++Kommentar zur Revision von Heckler & Koch+++
Hamburg, 11. Februar 2020 – Der Bundesgerichtshof hat heute die Revision des Oberndorfer Unternehmens Heckler & Koch und der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 21.2.2019 wegen illegaler Waffenexporte von Heckler & Koch nach Mexiko verhandelt. Es kommentiert Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz:
„Heckler & Koch hat sich mit der unbestritten illegalen Ausfuhr von Sturmgewehren nach Mexiko schuldig gemacht. Die moderate Strafe von 3,7 Millionen Euro will der Konzern nicht zahlen. In Oberndorf fehlt es offensichtlich vollkommen an Einsicht in die eigene Schuld. Neue Maßnahmen von Heckler & Koch zur Image-Korrektur wie etwa der Verzicht auf Exporte in Drittstaaten sind somit nur eines: unglaubwürdige PR.

Der Fall zeigt erneut, dass Waffenexporte aus Deutschland ungenügend geregelt sind. Spätestens die nächste Bundesregierung muss ein restriktives Rüstungsexportgesetz vorlegen, das eindeutig ist und Fragen wie Endverbleib und Entschädigung regelt.“

Hintergrund: Unter Drittstaaten werden Staaten außerhalb der Gruppe der EU-, der NATO- und NATO-gleichgestellten Staaten verstanden. Greenpeace fordert von der Bundesregierung ein Gesetz, das Rüstungsexporte in Länder außerhalb der EU oder EU-gleichgestellter Länder sowie in Krisen- und Kriegsgebiete verbietet. Die Friedens- und Umweltschutzorganisation legte hierzu einen Gesetzentwurf vor: https://bit.ly/2USL3CP.

+++Veranstaltungstipp+++
https://greenwire.greenpeace.de/group/themengruppe-frieden/veranstaltun…

+++Aus den Nachrichten+++
2019 beliefen sich die gesamten Verteidigungsausgaben der beteiligten EU-Länder auf 186 Mrd. EUR. Dies entspricht einem Anstieg von 5 Prozent gegenüber 2018 und ist damit der höchste Stand, den die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) seit Beginn der Datenerfassung (2006) verzeichnet hat. https://eda.europa.eu/info-hub/press-centre/latest-news/2021/01/28/euro…

Nicht nur schön reden, sondern Charakter zeigen, Herr Maas. Unterzeichnen Sie den Vertrag, helfen Sie dabei, dass die Atomwaffen abgeschafft werden. Die nächsten Generationen werden es Ihnen danken.