Antwort auf den Leitartikel "Prämie sichert Jobs" von Armin Maus in der Braunschweiger Zeitung vom 06.05.2020 (online 05.05.2020):
Von Johanna Gelhaus, Greenpeace Braunschweig (erschienen in der Braunschweiger Zeitung, am 08.05.2020)
Die Corona-Krise „so bedrohlich wie schwer greifbar, so unabsehbar wie folgenreich“ wird uns noch lange Zeit beschäftigen. Viele Generationen nach uns werden sich aber mit einer noch viel unabsehbareren und bedrohlicheren Krise umherschlagen müssen – dem Klimawandel. Und anstatt über adäquate Maßnahmen und neue Wege nachzudenken, wie beiden Krisen im Einklang nachhaltig entgegengewirkt werden kann, werden jetzt kurzfristige Lösungen beworben, die sich schon in der Vergangenheit als „Strohfeuer“ erwiesen haben.
Ich finde es ziemlich gewagt, die Forderungen der vielen Menschen, die die letzten Tage auf der Straße und im Netz gegen die Prämie protestiert haben, so außer Acht zu lassen und einen Weg, dem ebenfalls viele Politiker und Experten sehr kritisch gegenüberstehen, als den „einzigen realistischen Weg“ zu bezeichnen. Es gibt zukunftsorientiertere Vorschläge, die trotzdem eine krisenfestere Erhaltung von Arbeitsplätzen vorsehen.
Diese Krise hat uns doch bisher gezeigt, dass Innovationsdenken und Kreativität die Schlüssel sind. Wie wäre es zum Beispiel mit einer klimafreundlichen Mobilitätsprämie für alle, wie sie der Politiker Marco Bülow vorgeschlagen hat? Die geforderte Prämie von bis zu 4000 Euro würde auch eine BahnCard 100 abdecken. Oder die Produktion auf Fahrzeuge für kollektive Mobilitätskonzepte auszurichten? Natürlich wäre es auch schon deutlich besser, wenn mit der Kaufprämie nur Fahrzeuge subventioniert würden, die gewisse umweltschonende Standards erfüllen. Jedoch würde weiterhin der individuelle und motorisierte Verkehr gefördert werden.
Die Chance, das Konjunkturpaket nachhaltig gestalten zu können und damit einen großen Schritt für eine klimafreundliche Entwicklung zu machen, muss jetzt genutzt werden. Es darf nicht den Lobbyisten die Entscheidungskraft zugetragen werden. Dennoch wird darüber diskutiert, Steuergelder für Autokäufer auszugeben, die sich wahrscheinlich auch ohne Prämie ein Auto leisten können. Denn wenn wir mal ehrlich sind, würden nur die Personen einen Neuwagen kaufen, die sich ohnehin keine Gedanken um ihren Job oder ihr Einkommen machen müssen.