Klimaschädliche Subventionen

Tomma Wagner
Tomma Wagner Greenpeace Ortsgruppe • 12 November 2020

Ranking zeigt Einspar- und Klimaschutzpotenzial für die Sektoren Energie, Verkehr und Landwirtschaft

 

Eine neue Studie des “Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft” im Auftrag von Greenpeace zeigt: mit dem schrittweisen Abbau zehn besonders klimaschädlicher Subventionen in den Sektoren Energie, Verkehr und Agrar kann Deutschland jährlich bis zu 46 Milliarden Euro Einnahmen erzielen. Aufsummiert knapp 100 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente würden perspektivisch jährlich bei Reform der betrachteten Subventionen gegenüber heute eingespart.  Das entspräche etwa dem jährlichen Treibhausgasausstoß im PKW-Verkehr in Deutschland. Somit zeigt die Studie, wie die Bundesregierung gleichzeitig die immense, durch die Corona-Krise bedingte Neuverschuldung senken und beim Klimaschutz vorankommen kann.

 

Klimaschutz- und Spareffekte

Grafik zur StudieEin Ranking untersucht den Ausstieg aus zehn besonders klimaschädlichen Subventionen in Deutschland und sortiert diese danach, wo sich am meisten Steuergeld und CO2 einsparen lässt. Als besonders wirksam für Klimaschutz und Haushaltssanierung erweisen sich in abnehmender Reihenfolge folgende Subventionen:

Grafik zur StudieRechnerisch könnte die Bundesregierung alleine damit jährlich rund 73 Millionen Tonnen CO2 und 18 Milliarden Euro Steuergelder einsparen. Im Mittelfeld des Rankings liegen:

  • die Entfernungspauschale,
  • die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge,
  • der reduzierte Mehrwertsteuersatz auf tierische Produkte 
  • sowie das Dieselprivileg 

 

Ebenfalls in den Top 10 der besonders klimaschädlichen Subventionen liegen im unteren Bereich 

Dies bedeutet aber nicht, dass eine Reform nicht trotzdem geboten wäre. Hier ist das Klimapotenzial lediglich etwas geringer, aber immer noch erheblich.

 

Subventionsabbau macht deutsches Klimaziel 2030 erreichbar 

Der schrittweise Abbau der zehn besonders klimaschädlichen Subventionen kann den Rückstand der Bundesregierung beim Erreichen ihrer eigenen Klimaziele verkürzen: Laut Umweltbundesamt wird Deutschland mit seinen bisher beschlossenen Maßnahmen im Jahr 2030 rund 71 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente zu viel ausstoßen, um sein Klimaziel für 2030 zu erreichen. Ein schneller Subventionsabbau kann hier also mit Abhilfe schaffen. International hat sich Deutschland bereits 2016 gemeinsam mit den G7 Staaten verpflichtet, klimaschädliche Subventionen bis 2025 abzubauen.