Zivilgesellschaftliche Stellungnahme "Frauen, Frieden und Sicherheit"

Sonja Hochgesand Greenpeace e.V. • 20 April 2021
Titelbild Stellungnahme "Frauen, Frieden und Sicherheit"

Kein Konflikt wirkt sich auf alle Personen gleich aus – Konflikterfahrungen sind abhängig von Faktoren wie der gesellschaftlichen Rolle einer Person, ihrem Alter, ihrem Wohnort, ihrem Geschlecht.

In der Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (VNSR) 1325 zu „Frauen, Frieden und Sicherheit“ betonte der Sicherheitsrat im Jahr 2000, dass bei der Bewahrung und Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit gerade die Rollen von Männern und Frauen in einer Gesellschaft betrachtet werden müssen. Friedensprozesse dürfen nicht geschlechterblind gestaltet werden.

Seitdem wurden in acht Folgeresolutionen wichtige Verknüpfungen zu anderen Themen hergestellt, unter anderem zu Klimawandel, Flucht, Terrorismusbekämpfung, sexualisierter Gewalt, zur Arbeit in Friedensmissionen sowie zu Menschenhandel.

Statt Sicherheit produzieren Abschreckung, Abschottung und Aufrüstung millionenfach menschliches Leid und verhindern zwischenstaatliche Zusammenarbeit. Gegen die Erderhitzung sind Panzer und Kanonen machtlos. Eine friedliche Welt kann nur Wirklichkeit werden, wenn wir einander mit Liebe, Toleranz und Respekt begegnen und Rassismus, Sexismus und Nationalismus keinen Raum geben. Deshalb setzen wir uns für ein neues Verständnis von Sicherheitspolitik ein (siehe auch unser Friedensmanifest).

Deutlicher Fortschritt zu den voherigen Aktionsplänen

Am 24. Februar 2021 verabschiedete die Bundesregierung nun den dritten Nationalen Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung von VNSR 1325. Gegenüber den beiden vorhergehenden Aktionsplänen stellt dieses Dokument eine deutliche Verbesserung dar, weil es Forderungen der Zivilgesellschaft zumindest teilweise berücksichtigt. Was nun zählt ist die Implementierung. Die sechs gewählten Schwerpunkte – Krisenprävention, Teilhabe, Schutz und Unterstützung, Humanitäre Hilfe, Krisenbewältigung und Wiederaufbau, Strukturelle Verankerung – begrüßt Greenpeace zusammen mit der Heinrich Böll Stiftung und 14 weiteren Organisationen ausdrücklich. Zudem schätzen wir die darin verankerte Stärkung von Intersektionalität und Demokratie sowie die Anerkennung der Konfliktförderung durch Militarisierung. Dennoch haben wir kritische Anmerkungen.

 

Die Anmerkungen der Organisationen 

Unterzeichnende Organisationen

 

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