Sonja Hochgesand erstellte einen Beitrag in Themengruppe Frieden

+++Greenpeace Kommentar vom 3.11.21 zu Rüstungsexportbericht+++

Hamburg, 3. 11. 2021 – Im ersten Halbjahr 2021 hat Deutschland Waffen im Wert von 2,3 Milliarden Euro exportiert, zeigt der heute vom Kabinett vorgelegte Rüstungsexportbericht. Damit gingen die Exporte um 17 Prozent verglichen mit dem Vorjahreszeitraum zurück. Besonders stark sank der Anteil der Exporte in Länder außerhalb von EU und Nato: von 1,74 Mrd. auf nur noch 499 Millionen Euro. Es kommentiert Alexander Lurz, Abrüstungsexperte von Greenpeace:

„Der deutliche Rückgang der Waffenexporte in Drittländer ist eine positive Entwicklung. Er zeigt, dass die deutsche Rüstungsindustrie es verkraftet, wenn die Bundesregierung deutlich weniger Verkäufe an Diktaturen und in Krisengebiete genehmigt. Die Ampel sollte diesen positiven Trend jetzt mit einem Rüstungsexportkontrollgesetz festschreiben und so Waffenexport an Staaten außerhalb der EU und EU-gleichgestellten Staaten dauerhaft einen Riegel vorschieben. Den Spielraum dafür hat sie.“