Kohleausstieg - wie geht es weiter?

Rika Bohlmann
Rika Bohlmann Greenpeace-Satellit • 6 März 2019

Moin allerseits,

 

nach dem -ernüchternden- Ende der Kohle-Kommission am Wochenende stellen wir uns für die nächsten Tage, Wochen und Monate auf.

 

Hierbei haben wir 2 klare Prioritäten:

  • Der Bewegung, und insbesondere den Dörfern zeigen dass wir weiter an ihrer Seite kämpfen werden.
  • Weiter für die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens, also einen Kohleausstieg bis 2030 kämpfen.

Klar ist, dass wir uns ab sofort mit unserer Arbeit an die Bundesregierung wenden. Sie hat das Klimaabkommen unterschrieben, sie ist jetzt gefordert das 1,5°C Ziel einzuhalten!

Folgende nächsten Schritte und externe Termine haben wir auf dem Zettel:

  • 29.1.: Heute wurde unser Sondervotum zum Abschlussbericht der Kohle-Kommission schriftlich eingereicht. Mit diesem möchten wir noch einmal verdeutlichen dass ein Ausstiegsdatum 2035 oder 2038 absolut inkompatibel mit dem völkerrechtlich bindenden Pariser Klimaabkommen wäre, und das wir diesen Teil des Abschlussberichts nicht mittragen. Paris bleibt das Ziel!
  • 31.1.: Donnerstag findet eine angemeldete Aktion in Form einer Performance in Berlin, mit anschließender Mahnwache vorm Kanzler*in-Amt statt. Donnerstag empfängt die Kanzlerin die Ministerpräsident*innen, und um 1800 wird ihr zudem der Kommissionsbericht von den Vorsitzenden überreicht. Die Kernbotschaft unserer Performance: Mehr Tempo beim Kohleausstieg! 
    Hier der Bericht auf unserer Website
  • 2.2.: Hey KoKo! Demo in Leipzig. Das ist der nächstmögliche Termin auch öffentlich mit unseren Verbündeten gerade aus Pödelwitz in Kontakt zu kommen, und ihnen -weiterhin- unsere Unterstützung zu zeigen. Und so war es:
  • Mitte Februar.: im Laufe der nächsten Wochen werden wir unser Kohleausstiegsgesetz veröffentlichen, welches auf die Diskrepanz zwischen dem beschlossenen Kohleausstieg 2038 und den notwendigen Schritten zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens aufmerksam macht.
  • 12.3.: Gerichtsverhandlung der BUND Klage zum Hambi.
  • 23.3.Sternmarsch nach Keyenberg. Greenpeace Gruppen im Rheinland sind schon aktiv bei der Vorbereitung, und wir werden nach Kräften bei der Mobilisierung unterstützen.
  • 30.3.: Protestspaziergang in der Lausitz, Start Bahnhof Jänschwalde.
  • 28.4.: Protestspaziergang in der Lausitz, Start am Bahnhof Schleife.
  • 23.-26.6.: Ende Gelände am Tagebau Garzweiler

 

WICHTIG:

Gibt es weitere Veranstaltungen, an denen ihr teilnehmen möchtet, und die wir unterstützen sollten? Dann bitten wir Euch, uns die Daten zu nennen. Direkt an [email protected] oder hier als Kommentag. Wir werden dann auch die Liste aktualisieren.

Natürlich werden wir nicht überall sein können, so erfahren wir aber als Team zumindest bescheid wo Potenzial wäre, auch lokal zu unterstützen.

 

VlG und bis ganz bald,

Paul-Marie für das Kohleausstieg-Team