Deutschland hat in den vergangenen 30 Jahren systematisch gegen den Gemeinsamen Standpunkt der Europäischen Union zu Rüstungsexporten verstoßen. Zu diesem Ergebnis kommt eine von Greenpeace beauftragte Studie des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK). Die Studie bilanziert – erstmals überhaupt – die deutsche Rüstungsexportpraxis seit 1990 und dokumentiert eine Vielzahl von Fällen, in denen mit deutschen Waffen Kriege geführt und schwere Menschenrechtsverletzungen begangen wurden (https://act.gp/3h9ZfR2).
Unser kurzes Video dazu gibt es unter anderem auf Facebook.
Hier eine Auswahl der Medien, die über die Studie berichtet haben:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article211848097/Studie-Regierung-verletzt-systematisch-Grundsaetze-fuer-Ruestungsexport.html