Greenpeace Rosenheim beteiligte sich am EU-weiten Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen. Allein in Rosenheim waren Stände von fünf Organisationen, weitere im Landkreis. Wir sammelten Unterschriften für die selbstorganisierte Bürgerinitiative - die EU-Kommission wollte sie nicht akzeptieren. Kein Wunder, richtet sich doch die Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA, Lieblingsobjekte/Hätschelkinder der EU-Kommission. Hier ein Bericht zum Aktionstag:
Landkreis Rosenheim macht mobil gegen TTIP und CETA
Unterschriftensammlung für selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative setzt klares Zeichen
Hunderttausende in ganz Europa waren am Samstag, dem 11.10., auf den Straßen, um laut "Nein" zu sagen zu den geplanten Freihandelsabkommen der EU. An über 3.500 Orten fanden Proteste gegen TTIP, CETA und TiSA statt.
Auch im Landkreis Rosenheim folgten zahlreiche Bürger*Innen dem europaweiten Aufruf von über 250 Organisationen und unterschrieben gegen den "Freihandelswahnsinn" an Aktionsständen in Rosenheim, Wasserburg und Bad Aibling. In der Rosenheimer Fußgängerzone lud Greenpeace dazu ein, symbolisch TTIP-, CETA- und TiSA-Schriften in die Mülltonne zu werfen. Am Attac-Stand solidarisierte sich die Rosenheimer Europa-Abgeordnete Maria Noichl (SPD) mit den Forderungen der Bürgerbewegung: "Als meine wichtigste Aufgabe im Europäischen Parlament sehe ich es an, Schaden von den Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden. Meine Zustimmung zu diesem Freihandelsabkommen lässt sich damit nicht vereinbaren."
Weitere Stände hatten Aktive vom BUND Naturschutz, von den Piraten, von Bündnis 90 / Die Grünen, der Linkspartei und der ÖDP im Landkreis installiert. "Trotz einer Welle von Protesten, auch von Kommunen, Städtetag und Mittelstand, versucht die EU-Kommission weiter hinter verschlossenen Türen, mit Hilfe von TTIP, TiSA und CETA, die Macht der Konzerne zu stärken und die Demokratie auszuhöhlen. Dagegen haben in wenigen Stunden an die 500 Bürgerinnen und Bürger unterschrieben, oft schienen sie nur auf die Gelegenheit zur Unterschrift gewartet zu haben. Viele haben sich Unterschriftenlisten mitgenommen, überzeugt, sie in ihrer Bekanntschaft rasch ausgefüllt zu bekommen. Alle waren sich einig, dass dieser Art EU-Politik ein Riegel vorgeschoben werden muss", so ein Sprecher von Greenpeace Rosenheim, der die Unterschriftensammlung in Rosenheim mitorganisierte.
Die Unterschriftensammlung fand im Rahmen eines europaweiten Aktionstags statt. Über 250 Organisationen aus ganz Europa wollen durch eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative mehr als eine Million Unterschriften zusammenbekommen. Sie fordern die Europäische Kommission und die nationalen Regierungen auf, die Verhandlungen zum TTIP-Abkommen mit den USA abzubrechen, und das CETA-Abkommen mit Kanada nicht zu ratifizieren.
